Gimme a break!

Zweierlei E-Mails, eine schrille Verschwörungstheorie und die Frage „Was machen wir mit Trump?“

Hat sich Julian Assange geirrt? Hat er die Offenheit der US-amerikanischen Demokratie unterschätzt? Wenige Tage vor der Präsidentschaftswahl  hatte der WikiLeaks-Gründer in einem Interview prognostiziert, „that Trump would not be permitted to win“. Das hinter Hillary Clinton versammelte Establishment werde einen Sieg des Außenseiters zu verhindern wissen.

Es ist anders gekommen. Vorläufig jedenfalls. „Vorläufig“ deshalb, weil zurzeit ja niemand wissen kann, ob sich Assanges Prophezeiung am Ende nicht doch noch bewahrheitet, mit zeitlicher Verzögerung sozusagen. Wenn selbst eingefleischte Transatlantiker wie Josef Joffe – selbstverständlich rein spaßeshalber – von „Mord im Weißen Haus“ reden, kann man nichts mehr mit Sicherheit ausschließen.

Washington Consensus

Blicken wir zurück in den November 2016. Das politische Establishment der USA wird von dem ebenso unerwarteten wie unerhörten Ausgang der Präsidentschaftswahl auf dem falschen Fuß erwischt. Die Wirkung ist unübersehbar; ein paar Tage ist man angeschlagen, wie benommen. Doch dann fängt man sich, fasst Tritt und kommt schon bald wieder hübsch ins Marschieren.

Für eine halbwegs redliche Analyse des Wahlergebnisses bleibt in den hektischen Novembertagen keine Zeit. Statt Fakten präsentiert man Fiktionen. Man tut genau das, was man sonst gerne seinen Gegnern vorwirft, also: setzt eine schrille Verschwörungstheorie in die Welt. Die zieht unwiderstehlich ihre Bahn und fast alle in ihren Bann (inzwischen sogar den neuen Präsidenten).

Besagte Verschwörungstheorie geht, kurz gefasst, so:

Die amerikanische Präsidentschaftswahl 2016 war dem Russen (also Putin) alles andere als gleichgültig. Er entwickelte erstaunlich früh eine Präferenz für Donald Trump und hegte schon lange eine Aversion gegen Hillary Clinton. Um Trump zu helfen und Clinton zu schaden, hat er sich im Zuge einer Cyberattacke zahlloser E-Mails von Hillary Clinton und ihres Wahlkampfmanagers John Podesta bemächtigt. Sodann hat der Russe (also Putin) seine digitale Beute an Julian Assange und WikiLeaks weitergereicht. Die haben sie dann auftragsgemäß und in wohlbemessenen Dosen der Öffentlichkeit preisgegeben. Weil die in Rede stehenden Mails authentisch waren und Clinton in keinem besonders guten Licht erscheinen ließen, haben sie den Wahlausgang maßgeblich beeinflusst – zugunsten Trumps und des Russen (also Putins).

Wie gesagt, eine schrille Verschwörungstheorie – und doch repräsentiert sie den neuen „Washington Consensus“.

 

Eine vergessene Schuldzuweisung…

Völlig aus dem Hut gezaubert ist die „Theorie“ natürlich nicht. Schon während des Wahlkampfs, als sie durch die ständigen E-Mail-Publikationen in Kalamitäten gerieten, hatten Hillary Clinton und ihre Freunde notgedrungen auf den Russen gewiesen. Zweck der Übung: Man wollte WikiLeaks madig machen, insbesondere vom Inhalt der Mails ablenken. Das ist auch einigermaßen gelungen, zumal die überwiegend Clinton-freundlichen Lückenmedien das ganze Thema bewusst auf Sparflamme kochten.

Anders gesagt: Obwohl die WikiLeaks-Veröffentlichungen auf eine gewisse Resonanz stießen, waren sie nicht wahlentscheidend. Das hat selbst Hillary Clinton zumindest indirekt eingeräumt, als sie kurz nach verlorener Wahl ihre Wunden leckte und nach Gründen fürs Desaster suchte. Der von ihr ausgemachte Hauptschuldige war nicht etwa der Russe (also Putin), erst recht nicht sie selbst, sondern: der Chef des FBI, James Comey.

Erst gut drei Monate liegt diese eindeutige Schuldzuweisung zurück – und ist schon fast wieder vergessen. Umso wichtiger, kurz an sie zu erinnern. Zumal vor diesem Hintergrund der neue Washington Consensus noch frag- und merkwürdiger anmutet, als er es ohnehin schon ist.

 

…und eine vergessene E-Mail-Affäre

Worum ging es bzw. geht es? Was hat FBI-Chef Comey mit Clintons Niederlage zu tun?

Folgendes: Während des Wahlkampfs hatten nicht die von WikiLeaks lancierten, sondern ganz andere E-Mails das Land in Atem gehalten. Jene nämlich, die Hillary Clinton als Außenministerin unerlaubter Weise über ihren privaten Server hatte laufen lassen. Eine Riesenaffäre war das! Es gab langwierige Ermittlungen durch das FBI. Ungefähr zwei Jahre hatten sie sich schon hingezogen, als im Juli 2016 die Sache endlich ausgestanden zu sein schien.

„Die amerikanische Bundespolizei FBI empfiehlt, keine Anklage gegen Hillary Clinton wegen ihrer E-Mail-Affäre zu erheben. Das sagte FBI-Direktor James Comey … in Washington.“ So meldet es die FAZ am 5. Juli 2016. Die Clinton-Anhänger zeigen sich erleichtert, das Trump-Lager schäumt.

Gut dreieinhalb Monate gehen ins Land. Dann der Paukenschlag. „Kurz vor der Präsidentschaftswahl wird Hillary Clinton von ihrer E-Mail-Affäre eingeholt“, berichtet die FAZ am 29. Oktober. „Die überraschende Ankündigung von FBI-Direktor James Comey …, weitere E-Mails in Zusammenhang mit Clintons Server zu untersuchen, ist … eingeschlagen wie eine Bombe.“

Diesmal schäumen Hillarys Parteigänger. Nur einen Tag später dann dies: „Der Wahlkampf in Amerika wird immer brisanter: Angeblich wusste das FBI schon länger von Clintons neu aufgetauchten E-Mails – und wartete dann fast einen ganzen Monat mit der Veröffentlichung.“ Behördenleiter Comey wäscht seine Hände in Unschuld. Er habe erst vor wenigen Tagen von der Sache erfahren.

„Kann es wirklich sein, dass der höchste FBI-Beamte wochenlang nichts von so brisanten Entdeckungen erfährt?“, fragt die FAZ misstrauisch. Und weiter: „Amerikas Demokraten greifen das FBI scharf an: Die Bundespolizei habe das Gesetz gebrochen. Die abermalige Untersuchung von Clintons E-Mails sei parteipolitisch motiviert. Man wolle die Wahl beeinflussen.“

So geht es eine ganze Woche. Dann, am 6. November, das große Aufatmen. „Für Hillary Clinton ist es eine phantastische Nachricht…“, jubelt die FAZ. „Zwei Tage vor der Wahl teilt das FBI mit, dass sich aus den neu entdeckten E-Mails … keine Anhaltspunkte auf ein kriminelles Verhalten Clintons ergeben.“

Einem Sieg Clintons scheint nichts mehr im Weg zu stehen. Oder doch?

„Hillary Clinton macht das Vorgehen von FBI-Direktor James Comey in der E-Mail-Affäre kurz vor der amerikanischen Präsidentschaftswahl zumindest zum Teil für ihre Niederlage verantwortlich“, berichtet die FAZ vier Tage nach der Wahl. „[D]er Chef der Bundespolizei habe ihr einen ‚Doppelschlag‘ verpasst … der erste Schritt habe den Schwung gestoppt …. Der zweite habe Trump-Befürworter schlicht befeuert …. Zusammen sei das ‚zu viel‘ gewesen ….“

 

Von wegen Aufklärung!

Sieg und Niederlage haben in der Regel viele Ursachen. Doch in den amerikanischen wie den europäischen Medien dominierte zunächst, also kurz nach der Wahl die eine Erklärung (Comey und das FBI), um dann im Laufe der Zeit von einer ganz anderen verdrängt zu werden (der Russe und WikiLeaks).

Mit Aufklärung hat das selbstverständlich nichts zu tun. Eher schon mit Legendenbildung – zumindest was die Erklärung von Clintons Niederlage angeht.

Doch Clinton war schon nicht mehr so wichtig, als die neue Verschwörungstheorie im Laufe des Dezember 2016 Platz griff. Viel wichtiger war jetzt ein anderer: Donald Trump. Und die verwegene Theorie von einem dunklen Komplott, das irgendwo zwischen dem Moskauer Kreml und der ecuadorianischen Botschaft in London ausgeheckt (oder ausgehackt?) und ins Werk gesetzt wurde, eignete sich bestens, um den neuen US-Präsidenten zu diskreditieren und zu de-legitimieren. Zudem konnte man auf diese Weise der von Trump angekündigten neuen Russland-Politik jede Menge Knüppel in den Weg zu werfen.

So ist es denn auch geschehen. Zunächst ließen Trumps Widersacher kaum etwas unversucht, um ihn kurz vor dem Ziel, also der offiziellen Amtseinführung, doch noch abzufangen. Und als er in Amt und Würden war, ließen sie sich einiges einfallen, um ihm das politische Leben und Überleben so schwer wie möglich zu machen.

Als interessierter Beobachter hatte man während der vergangenen Monate eigentlich immer den Eindruck: Seine Gegner werden sich mit dem Präsidenten Trump nicht abfinden; sie werden nicht Ruhe geben, bis sie ihn wieder los sind. Und der ungestüme Trump ließ sich nicht lumpen, handelte nach dem Motto „viel Feind, viel Ehr“ und geizte nicht mit Steilvorlagen, mal absichtsvoll, mal unfreiwillig.

 

Pack schlägt sich, Pack verträgt sich

Was sich in den vergangenen Wochen in der Leitungsebene des US-Empire abspielte, wurde von klugen Beobachtern, wie Glenn Greenwald oder Nafeez Ahmed, als ernster Riss in der Elite, im Establishment, gar im „Deep State“ beschrieben. Mit der Wahl Trumps seien die bislang maßgeblichen Kräfte durch eine rivalisierende strategische Orientierung herausgefordert worden. Der daraus resultierende Konflikt werde nun mit aller Härte ausgetragen.

Wir, die wir uns weder zur Elite noch gar zum Deep State rechnen dürfen, haben keine Veranlassung, uns in dieser Auseinandersetzung zu positionieren oder uns gar von einer der beiden Seiten vereinnahmen zu lassen.

Für wen sollten wir denn auch Partei ergreifen? Weder ist Trump „der Rächer der Entrechteten“, der für uns und gegen das verhasste Establishment kämpfen wird, noch verkörpern seine Gegner, ob sie nun in der CIA sitzen oder im Editorial Board der New York Times, eine irgendwie attraktive Alternative.

Es ist bedauerlich, dass sich viele Amerikaner (und Europäer) nach wie vor Illusionen über die Absichten Trumps hingeben. Und es ist ärgerlich, dass nicht wenige amerikanische Linke sich mit Leuten wie John McCain gemein machen und bedenkenlos  die russophobe Karte spielen, um Trump einzuheizen – nach dem Motto: „Was wusste der Präsident [über General Flynns Telefonate mit dem russischen Botschafter], und seit wann wusste er es?“ Sie befeuern damit eine Hysterie, die außenpolitisch brandgefährlich ist, innenpolitisch zu einem neuen McCarthyismus führen kann oder schon geführt hat – und deren Opfer sie irgendwann selbst werden könnten: „Are you now, or have you ever been, a Putin stooge?”

Fraglich ist zudem, ob der Riss durch die US-Elite tatsächlich in einen großen Showdown münden wird. Weit eher steht zu vermuten, dass es früher oder später zu einem Arrangement kommen wird. Einige neuere Personalentscheidungen Trumps (etwa für den Posten seines Nationalen Sicherheitsberaters) deuten eine solche Entwicklung bereits an, ebenso die überaus wohlwollenden Kommentare, die sie in den Medien gefunden haben.

So ist das nun mal: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Gilt auch für elitäres Pack.

 

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