Der Elefant in der Runde

Man fasst sich an den Kopf. Der Auftritt des Martin Schulz in der sogenannten Elefantenrunde rief Erinnerungen wach an die denkwürdige Randale Gerhard Schröders nach seiner Wahlniederlage 2005. Immerhin besaß Schröder seinerzeit die Größe, seine Performance rückblickend als „suboptimal“ zu bewerten.

Schulz, der noch im „Kanzlerduell“ die Rolle eines lieben Pudels spielte und die „Debatte“ im Stil einer vorgezogenen Koalitionsverhandlung führte, der sich ein paar Tage später der Lächerlichkeit preisgab, als er Merkel den Posten der Vizekanzlerin in einer von ihm geführten Regierung anbot, eben dieser Schulz warf sich nun unvermittelt in die Pose des revolutionären Arbeiterführers, der die Kanzlerin, mit der seine Partei immer noch in der Regierung sitzt, frontal attackierte.

Auf die Frage, warum er aus seiner desaströsen Niederlage keine persönlichen Konsequenzen ziehen wolle, blieb Little Lenin die Antwort schuldig. Schon kurz nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses schlug Thomas Oppermann erste Pflöcke ein und sang ein Loblied auf den großen Vorsitzenden, der offensichtlich der große Vorsitzende bleiben soll.

Man stelle sich vor, es wäre nicht die neoliberal gestimmte Parteirechte, sondern die Parteilinke gewesen, die seit 20 Jahren den SPD-Ton angibt und die Partei nun in ein solches Fiasko geführt hat. Man würde sie zum Teufel jagen.

Schulz‘ trotziger Auftritt in der „Elefantenrunde“ sollte offenbar dem kleinen, ihm noch verbliebenen Parteivolk die Botschaft senden, dass sich nun Grundlegendes ändern werde. Wer will, mag’s glauben.

Und dann die AfD. Hat ihr Ergebnis wirklich jemanden überrascht? Immerhin: Die Partei kriegt’s nun augenscheinlich mit der Solidarität der Demokraten zu tun. Doch es ist nur das übliche Spiel: Immer wenn eine neue Partei in den Bundestag einzieht, wird sie erst einmal stigmatisiert. Das war mit den Grünen so, ebenso mit der Linken.

Wir erinnern uns: Schon allein der optische Eindruck, den die erste Bundestagsfraktion der Grünen vermittelte, rief Abscheu und Entsetzen hervor. Noch jahrelang musste sich die Partei ermahnen lassen, doch endlich ihr Verhältnis zur „Gewaltfrage“ zu klären. In ihren Reihen tummelten sich gefürchtete „Fundamentalisten“ und einstige K-Gruppen-Aktivisten, die jetzt unter grünem Tarnmantel ihr altes rotes Süppchen kochten. Joschka Fischer titulierte den Bundestagspräsidenten als „Arschloch“ (mit Verlaub) und trat zur Vereidigung als hessischer Umweltminister in Turnschuhen an. Inzwischen ist er ein verlässlicher, allseits geschätzter Atlantiker.

Ähnlich wurde mit der PDS bzw. der Linken verfahren. Plötzlich waren da die ewig gestrigen, unbelehrbaren Kommunisten ins Hohe Haus eingezogen – und das, obwohl wir doch gerade den Kalten Krieg gewonnen hatten. Skandalös, nicht wahr?

Die AfD wird nur dann wieder aus dem Bundestag verschwinden, wenn es ihr gelingt, sich in der kommenden Legislaturperiode selbst zu zerlegen – was wenig wahrscheinlich ist. Der Umgang der „Etablierten“ mit dieser Partei wiederholt die Fehler, die man in anderen Ländern – in Österreich, Frankreich, Italien, den Niederlanden… – gemacht hat. Wobei der größte Fehler sicher der ist, sie zu unterschätzen. Man mag gar nicht darüber nachdenken, wie das Ergebnis der AfD ausgefallen wäre, wenn sie über eine halbwegs charismatische Führungspersönlichkeit verfügte (also so etwas wie einen deutschen Jörg Haider).

Man darf gespannt sein, wie sich die SPD zur AfD positionieren wird. Sozialdemokraten sind ja bekanntlich flexibel. Sigmar Gabriel hat dieser Tage Alarm geschlagen, weil nun erstmals „echte Nazis“ in den Bundestag einzögen (siehe dazu den NachDenkSeiten-Beitrag von Jens Berger). Doch so streng war Gabriel nicht immer. In einem Stern-Interview vom 4. Februar 2015 klang das noch ganz anders. Auf die Frage, ob Pegida zu Deutschland gehöre, antwortete er: „Ganz offensichtlich. Egal ob es einem gefällt oder nicht: Es gibt ein demokratisches Recht darauf, rechts zu sein oder deutschnational.“ Da würde Jörg Meuthen zustimmend nicken…

Auf den hübschen Schaubildern, die Jörg Schönenborn präsentierte, konnte man sehen, dass viele die AfD nicht aus tiefster innerer Überzeugung wählten, sondern weil sie von den anderen Parteien enttäuscht waren. Doch das ist ein schwacher Trost. Zumal dieser Befund, wenngleich deutlich abgeschwächt, für alle Parteien gilt.

Womit wir wieder bei der SPD wären. Bedenkt man, dass auch sie einige ihrer Prozentpunkte einer bloßen „Enttäuschung über die anderen Parteien“ verdankt, heißt das doch, dass die Stammwählerschaft dieser Partei inzwischen deutlich unter 20 Prozent liegt.

Ihr Gang in die Opposition ist zwingend. Bleibt die Frage, wie sie da wieder herauskommen will.

Ein Kommentar zu „Der Elefant in der Runde

  1. Ist Ihnen aufgefallen, wie sich S. Gabriel immer im Hintergrund versteckt hat. Er möchte scheinbar nicht mit dem Wahlergebnis in Verbindung gebracht werden.
    Über den „Neuanfang“ mit A. Nahles lässt sich ebenfalls streiten. Normalerweise müsste die gesamte Führung ausgetauscht werden.

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