Der gestiefelte Kanzler

Wie der Staat von Katastrophen profitiert

„In der Katastrophe schlägt die Stunde des Staates“, hört und liest man immer wieder. So ganz stimmt das nicht. Zunächst einmal, ganz am Anfang, ist die Katastrophe in aller Regel nicht die Stunde des Staates, sondern des Staatsversagens. Denn bis sich der Staatsapparat auf die neue Lage eingestellt hat, dauert es meist eine Weile. Das liegt daran, dass man dort zwar stets auf Katastrophen gefasst ist, aber just mit dieser Katastrophe nicht gerechnet hat, und schon gar nicht zu diesem Zeitpunkt.

Dabei ist es keineswegs so, dass der Staat keine „nachhaltige Katastrophen-Vorsorge“ betriebe. Ständig findet irgendwo eine Großübung statt. Manchmal führt sogar der Herr Landrat höchstselbst die Oberaufsicht. Da steht er dann auf seinem Feldherrenhügel und beobachtet mit Fernglas und Wohlgefallen, wie sich seine Schützlinge schlagen. Selbstverständlich klappt alles wie am Schnürchen. Polizei, Feuerwehr, Rotes Kreuz arbeiten prima zusammen, genau so, wie es dem Herrn Landrat im Traum gefiel. Eigentlich kein Wunder, denn die Rettungskräfte hatten ja genügend Vorbereitungszeit. Im Grunde ist jede Katastrophenübung ein Erfolg. Sie bestätigt das jeweilige Einsatzkonzept und bringt zudem weiterführende Erkenntnisse. Nur echte Probleme, die bringt sie nicht; die fördert erst der Ernstfall zutage.

Die Katastrophe ist für den Staat gefährlich. Denn sie kann ihn in Turbulenzen stürzen, seine Schwächen bloßlegen, seine Repräsentanten fahrlässig oder unfähig erscheinen lassen. […] Allein schon die Tatsache, dass eine Katastrophe überhaupt geschieht, spricht gegen den Staat. Beweist sie doch, dass er sie nicht hat verhindern können. Das ist nicht unproblematisch in Zeiten, in denen der Staat sich gern für alles Mögliche – also auch für die Abwendung aller möglichen Katastrophen – zuständig erklärt oder für zuständig gehalten wird.

Dann tauchen schnell Fragen auf: Wo war die Regierung, wo der zuständige Minister? Warum hat niemand Vorkehrungen getroffen? Warum hat niemand das Desaster vorhergesehen? Denn vorsehbar war es, wie die Presse nachträglich herausgefunden hat. Vielleicht hätte man es sogar ganz abwenden, zumindest aber das Schlimmste verhüten können. Erste Rücktrittsforderungen werden laut.

Selbstverständlich kann eine Regierung aus der Katastrophe auch politisches Kapital schlagen. Dazu braucht sie aber viel Glück und vor allem eine ausgeprägte populistische Geistesgegenwart. Als erstes muss der Regierungschef, kaum dass die Hiobsbotschaft eingetroffen ist, ohne Zögern seinen Kurzurlaub auf dem Landsitz soundso abbrechen und per Hubschrauber in die betroffenen Gebiete eilen, hin zu den Menschen. Dort zeigt er den Kameras sein von Sorgenfalten tief zerfurchtes Gesicht (bei der Saisoneröffnung in der „Scala“ letzte Woche sah es noch viel glatter aus). Er hätschelt Kinder, erklärt die ganze Angelegenheit kurzerhand zur „Chefsache“ und verspricht jedem, der es hören will, „unbürokratische Hilfe“.

Neben Empathie braucht der politische Katastrophengewinnler vor allem Tatkraft, zumindest muss er den Eindruck vermitteln, dass in der Krise auf ihn Verlass ist. Mit etwas Geschick kann er dann sogar das Hochwasser auf die eigenen politischen Mühlen lenken. Wie es der gestiefelte Kanzler Schröder vorgemacht hat, als er 2002 die Flut im Osten des Landes zum wirksamsten Wahlhelfer beförderte.

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Solche Erfahrungen sind für Politiker lehrreich und verlockend. Denn was folgt aus der Einsicht, dass die Katastrophe zwar gefährlich werden, man aber vielleicht auch politische Funken aus ihr schlagen kann? Folgendes: Einerseits muss man hoffen und auch einiges dafür tun, dass eine echte Katastrophe nicht stattfindet. Andererseits kann man aber auch mit der möglichen Katastrophe Politik machen, also die Angst vor der Katastrophe schüren, so tun, als stehe sie unmittelbar bevor, als sei sie bereits eingetreten oder finde permanent statt.

Genau dies geschieht zurzeit im Angesicht der terroristischen Bedrohung und ihres katastrophischen Potenzials. Denn: Nach der Katastrophe ist vor der Katastrophe. Nach dem Anschlag ist vor dem Anschlag. Nur noch eine Frage der Zeit, bis dem konventionellen der nukleare Terror folgt. Die terroristisch induzierte Apokalypse ist jederzeit möglich. Inzwischen ist so oft vor ihr gewarnt worden, dass niemand mehr überrascht sein dürfte, wenn sie tatsächlich einträte. Doch fürs erste bleibt es bei der bloßen Möglichkeit (die, das ist unbestritten, einen realen Hintergrund hat). Es bleibt, anders gesagt, bei einer Art Schwebezustand, und der ist für die Politik ein Idealzustand. Sie deklariert es zu ihrer Pflicht und Verantwortung, ein ganzes Volk fürsorglich zu belagern. Ihre Sicherheitsexperten entdecken ständig neue Fenster der Verwundbarkeit und machen sich daran, sie zu schließen. Alle paar Tage fällt ihnen ein neuer Grund ein, warum sie die Schraube noch fester anziehen müssen. Alles selbstverständlich zum Wohle der Bürger. Und da von Washington bis Moskau lauter lupenreine Demokraten regieren, braucht niemand zu befürchten, hier gehe es womöglich nicht mit rechtsstaatlichen Dingen zu.

Um den Schwebezustand zu erhalten, ist es gut, wenn ihm hin und wieder etwas Angstnahrung zugeführt wird. Besonders günstig wirkt sich ein von den Sicherheitskräften verhinderter Anschlag aus. Er ist erstens ein gefundenes Fressen für die Medien, die so farbenprächtig, computergeneriert und lebensecht ausmalen, was beinahe geschehen wäre, dass man versucht ist zu glauben, es wäre wirklich geschehen. Er beweist zweitens ganz zweifelfrei die enorme Leistungsfähigkeit des Sicherheitsstaates. Und er zeigt drittens, wie real die Gefahr nach wie vor ist, wie wichtig also die Sicherheitsvorkehrungen waren und wie falsch es wäre, die Zügel schleifen zu lassen.

Was aber, wenn tatsächlich ein Anschlag geschieht? Dann belegt er nur, dass die schon getroffenen Abwehrmaßnahmen zwar richtig, aber immer noch nicht scharf und umfassend genug waren, was im übrigen nicht der Regierung anzulasten ist, sondern jenen rechtsstaatlichen Bedenkenträgern, die seinerzeit das Notwendige verhindert haben.

Im Schwebezustand zwischen zwei Krisen, zwischen zwei Katastrophen kommt der Staat zu sich selbst, hier schlägt seine eigentliche Stunde. Er wird zum Präventionsstaat. Der politische Ausnahmezustand – antizipiert, provoziert, jedenfalls konstruiert – wird zu seiner Legitimationsbasis. Er begründet die reale Steigerung staatlicher Macht. Auch wenn die Entwicklung in dieser Form neu sein mag, greift sie doch auf ein historisch bewährtes Muster zurück.

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Der Staat hat insbesondere im Lauf des 20. Jahrhunderts seine Macht immer mehr ausgeweitet und intensiviert. Man spricht von Staatswachstum, Big Government, Etatismus. Ihren Höhepunkt erreichte die Machtsteigerung in den totalitären Systemen. Aber sie hat auch in Demokratien stattgefunden, und das nicht zu knapp. Dort nahm sie allerdings keine despotischen, also willkürlichen und terroristischen Züge an. Vielmehr steigerte der Staat seine infrastrukturelle Macht, griff also regelnd, steuernd, gestaltend, kontrollierend, ordnend, verwaltend in gesellschaftliche Prozesse ein.

Dieses Staatswachstum ist oft als gleichsam säkularer Prozess mit strukturellen Ursachen beschrieben worden. Die Politik, so wird gesagt, musste auf die enorme Komplexitätssteigerung moderner Gesellschaften und die Krisenanfälligkeit ihrer kapitalistischen Wirtschaftssysteme reagieren und hat das getan, indem sie immer neue Aufgabenfelder an sich zog. Eine zweifellos richtige Beobachtung. Doch nicht alles geschah aus purer Notwendigkeit. Es war auch eine expansive bürokratische Eigendynamik am Werk. Der Staat drängte sich auf, mischte sich selbst dort ein, wo man gut und gerne auf ihn hätte verzichten können. Nicht selten wurden die Menschen entmündigt oder ließen sich entmündigen – mit dem Ergebnis, dass die dialektische Spannung zwischen Staat und Gesellschaft ermattete.

Dennoch: Man kann das Staatswachstum durchaus als weitgehend strukturell bedingten Jahrhundertprozess beschreiben. Eine wesentliche Frage ist damit aber noch nicht beantwortet. Denn schaut man genauer hin, fällt auf, dass die Machtsteigerung nicht kontinuierlich verlief, sondern diskontinuierlich. Dass also das Staatswachstum zeitweise stark, dann wieder nur gering ausfiel, manchmal auch stagnierte oder sogar zurückging. Wie ist das zu erklären? Hier wird es für uns interessant. Denn dazu muss man die Faktoren Krise und Katastrophe in die Betrachtung einbeziehen. In Krisenzeiten nämlich gewinnt die Machtsteigerung des Staates eine außergewöhnliche Dynamik.

In Europa profitierte die Staatsmacht vor allem von der Überdrucklage der Weltkriegsepoche. In den USA entfaltete der Sezessionskrieg eine entsprechende Wirkung, dann die beiden Weltkriege, die Interventionen in Korea und Vietnam, der Kalte Krieg, die diversen Wirtschaftskrisen, allen voran die Weltwirtschaftskrise und die sich anschließende Ära des New Deal.

Betrachtet man den Zusammenhang von Krise und Staatswachstum genauer, kann man Mechanismen und Muster erkennen:

Erstens: Im Verlauf der Krise weitet sich der Aktionsradius des Staates erheblich aus. Ist die Krise überwunden, wird er jedoch nur teilweise wieder reduziert. Auch wenn sich die Verhältnisse wieder stabilisiert haben, bewegt sich die staatliche Dominanz also auf erkennbar höherem Niveau als vor Eintritt der Krise. Man stelle sich vor, die terroristische Bedrohung würde sich im Laufe der kommenden ein, zwei Jahre vollständig auflösen – glaubt im Ernst jemand daran, dass dann auch der präventive Sicherheitsstaat auf den Status quo ante zurückgeführt würde?

Zweitens: Das Staatswachstum in Krisenzeiten erfolgt in der Regel nicht gegen den Willen der Zivilgesellschaft, sondern wird von dieser vielmehr lebhaft und mit Nachdruck gefordert. Gerade in Krisenzeiten besteht rege Nachfrage nach „mehr Staat“. In den USA artikuliert sie sich in stereotyper Weise in dem Ruf The Government must do something! In Europa sagt man, dass eine „politische Lösung“ her müsse – was in der Praxis auf das Gleiche hinausläuft.

 

(aus: Ulrich Teusch: Die Katastrophengesellschaft. Warum wir aus Schaden nicht klug werden. Zürich: Rotpunktverlag 2008, S. 119-124)

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